AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen Kübler EDV, Hauptstrasse 24, 74199 Untergruppenbach

1. Allgemeines

1) Alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen einschließlich Beratungsleistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
2) Diese Geschäftsbedingungen gelten ebenso für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

2. Angebot und Vertragsabschluß

1) Unsere AGB werden durch Auftragserteilung, Auftragsbestätigung oder spätestens mit der widerspruchslosen Annahme der von uns gelieferten Ware oder Leistung anerkannt. Entgegenstehende Lieferbedingungen erkennen wir nicht an.
2) Unsere Angebote sind freibleibend und werden erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung rechtswirksam.
3) Die in unseren Prospekten, Katalogen, Rundschreiben etc. enthaltenen Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten und sonstigen Beschreibungen sind unverbindlich soweit wir sie nicht ausdrücklich in der Auftragsbestätigung als verbindlich bezeichnen. Für Herstellerangaben übernehmen wir keine Verantwortung.
4) Wir behalten uns für den Auftragnehmer zumutbare Änderungen der Lieferung oder Leistung vor.
5) Mündliche Abreden oder Zusicherungen, gleich welcher Art, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.
6) Wenn nicht schriftlich anders ausgehandelt, ist ein Rücktritt nach erfolgter Bestellung nicht möglich.

3. Bezahlung

1) Alle genannten Preise sind in EURO und zahlbar netto ohne Abzug, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
2) Der Besteller ist berechtigt mit von uns anerkannten und rechtskräftigen Forderungen aufzurechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller nicht zu.
3) Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, oder wenn Umstände bekannt werden, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit in Frage zu stellen, so werden alle Forderungen sofort fällig.

4. Lieferung

1) Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag der Absendung unserer Auftragsbestätigung und nicht vor Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
2) Alle außerhalb unseres Einflußbereiches liegenden Umstände, die zur Veränderung der Lieferzeit führen, berechtigen uns, die Lieferfristen um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder von noch nicht erfüllten Vertragsteilen zurückzutreten.
3) Schadensersatzansprüche an uns aufgrund nicht von uns zu vertretenen Lieferverzögerungen sind ausgeschlossen.
4) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

5. Versand und Verpackung

1) Der Versand erfolgt unfrei. Mehrkosten aufgrund vom Besteller gewünschtem Eilgut-, Expreß-, oder Luftfrachtversand gehen zu dessen Lasten. Dasselbe gilt bei entfernteren Lieferorten als ursprünglich vereinbart.
2) Verpackungsmaterial nehmen wir nur kostenfrei zurück.

6. Gefahrenübergang und Versand

1) Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die bestellte Ware unser Haus verläßt.
2) Die Wahl des Versandweges und der Beförderungsmittel erfolgt nach unserem Ermessen. Wir sind berechtigt, für die Ware eine Transportversicherung abzuschließen und diese dem Besteller in Rechnung zu stellen.

7. Schutzrechte Dritter

1) Erfolgen Lieferungen oder andere Leistungen nach Zeichnungen oder sonstigen Angaben des Bestellers und werden hierdurch Schutzrechte Dritter verletzt, so hat uns der Besteller gegenüber sämtlichen Ansprüchen des Schutzrechtinhabers freizustellen.
2) Der Besteller ist verpflichtet, uns für etwaige Prozeßkosten auf Verlangen einen angemessenen Vorschuß zu leisten.

8. Eigentumsvorbehalt

1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger Forderungen unser Eigentum.
2) Bei Weiterverwendung der Vorbehaltsware in Form von Verarbeitung, Verbindung, Vermengung oder Vermischung erwerben wir an der neuen Sache ein Miteigentum im Verhältnis des Rechnungswertes.

9. Gewährleistung

1) Für Mängel der Ware haften wir wie folgt: Mängelrügen müssen spätestens eine Woche nach dem Empfang der Ware schriftlich bei uns eingehen. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Auftreten schriftlich anzuzeigen.
2) Bei Auftreten von Mängeln ist die Be- oder Verarbeitung unverzüglich einzustellen bis wir Gelegenheit erhalten, uns von den Mängeln zu überzeugen und auf unser Verlangen die beanstandete Ware zur Verfügung zu stellen. Geschieht dies nicht, entfällt hierfür und für Folgeschäden der Gewährleistungsanspruch.
3) Bei berechtigter Beanstandung sind wir verpflichtet nach unserer Wahl Reparatur, Tausch oder Wandlung vorzunehmen. Sollten Reparatur oder Ersatzlieferung nicht zur Mängelbeseitigung führen, ist uns dies unverzüglich schriftlich mitzuteilen und uns Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben.
4) Sollten wir unsere Verpflichtungen nicht erfüllen, ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen.
5) Die Gewährleistung erlischt soweit nicht anders vereinbart bei Neugeräten nach 2 Jahren. Bei Reparaturen oder Wartungsarbeiten nach einem Jahr. Für Gebrauchtgeräte gilt eine verkürzte Gewährleistung von 1 Jahr. Für Gebrauchtgeräte erfolgt der Verkauf unter Ausschluß jeglicher Sachmängelhaftung, wenn der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

10. Schadensersatz

1) Bei grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Vertragsverletzung durch uns steht dem Käufer Schadensersatz zu.
2) Andere Ansprüche jeglichen Rechtsgrundes weisen wir soweit rechtlich zulässig, zurück.

11. Rückgaberecht

Als Besteller haben Sie zwei Wochen ab Erhalt der Ware Zeit zu testen, ob das Gekaufte Ihren Erwartungen entspricht. Ist das einmal nicht der Fall, können Sie das Rückgaberecht durch Rückgabe der Ware in Anspruch nehmen. Ausgenommen von der Rückgabe sind für den Kunden individuell gefertigte Geräte. (z.B. PC’s oder Server) Die Produkte müssen ohne ersichtliche Schäden, vollständig und in Originalverpackung zurückgehen. Bitte beachten Sie, dass Software von der Rückgabe ausgeschlossen ist, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Bei Set-Angeboten sind keine Teilretouren möglich. Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtstsand für Veträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Heilbronn.